Aufgeschossene Türen, traumatisierte Kinder und demütigende Spezialeinsatzkräfte Hausdurchsuchungen im Rahmen des sogenannten Budapest-Verfahren
Aufgeschossene Türen, traumatisierte Kinder und demütigende Spezialeinsatzkräfte - Am 15. März 2023 fanden in Leipzig und Jena Hausdurchsuchungen im Rahmen des sogenannten Budapest-Verfahren statt. Den beschuldigten Antifaschist:innen, deren vermeintliche Adressen an diesem Tag durchsucht wurden, wird vorgeworfen, mehrere Akteure der organisierten rechtsextremen Szene bei dem jährlichen Wehrmachts- und SS-Gedenken “Tag der Ehre” in Budapest angegriffen zu haben.
Die Recherchen vom „Filmkollektiv Le-Je“ zeigen: die Hausdurchsuchungen waren gekennzeichnet durch ein besonders brutales Vorgehen der unterschiedlichen Landespolizeien. Sie finden heraus, was eine Hausdurchsuchung überhaupt ist. Expert:innen erklären die psychischen, finanziellen und sozialen Folgen solcher Maßnahmen. Außerdem wird mit den Betroffenen gesprochen und aufgeschlüsselt, was sie an jenem Märztag erlebt haben.
Haben gewaltvolle Hausdurchsuchungen gegen antifaschistische Aktivist:innen Struktur?
Ende Mai 2023 wurden nach 98. Prozesstagen im Antifa-Ost-Verfahren vier angeklagte Antifaschist*innen vom Oberlandesgericht Dresden verurteilt. Im Einzelnen verhängte das Gericht 5 Jahre und 3 Monate Haft gegen die bereits seit 2 Jahren und 7 Monate im Knast einsitzende Angeklagte. Die drei anderen Gefährten wurden zu 2 Jahren und 5 Monaten, 3 Jahren sowie zu 3 Jahren und 3 Monaten Knast verurteilt.
Im Juni fand in Dresden eine Veranstaltung mit den Verteidiger:innen der vier angeklagten Antifaschist:innen statt. Diese Veranstaltung wurde aufgezeichnet. Diese Aufzeichnung schauen wir uns gemeinsam an.
Das öffentliche Plädoyer gibt einen Einblick hinter den Vorhang des Verfahrens vor dem Oberlandesgericht Dresden und rückt die staatlichen Akteur:innen und ihre politischen Ziele in den Fokus.
Welche Auswirkungen hatte die Aufweichung des §129 StGB auf das hiesige Verfahren? Was bedeutet das Urteil für Folgeverfahren und politisch aktive Menschen in und außerhalb Sachsens? Wie können Antifaschist:innen mit der andauernden Kriminalisierung ihrer politischen Arbeit in Zukunft umgehen?
Grundlage hierfür sind die Ausführungen der Verteidigung zum Prozessende sowie ihre politische und juristische Perspektive auf das Urteil sowie den Verfahrensverlauf.
Über die Filme hinaus wollen wir mit den geladenen Gäst:innen einen Blick auf die aktuellen Repressionen gegen Antifas werfen, über Zumutungen, Solidarität und Möglichkeiten entschiedener Antifa derzeit sprechen.
29.07.2025
Einlass und KüfA: 19:00 Uhr
Input: 20:00 Uhr
Film: 21:00 Uhr
Solibeitrag: 4–8€
Das Projekt wird gefördert durch die Lokale Partnerschaft für Demokratie Jena (PfD Jena) in Trägerschaft der Stadt Jena, gefördert durch das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Rahmen von „Demokratie leben!" und dem Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit „DenkBunt" des Thüringer Ministerium für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie.
